Die Bundesagentur für Arbeit hat erstmals eingeräumt, dass sie auch dieses Jahr wieder Überschüsse erzielen dürfte. Man werde wohl eine „schwarze Null“ erreichen, bestätigte ein Sprecher der Behörde. Ursprünglich war mit einem Defizit von 2,5 Mrd. Euro gerechnet worden. Die neuen Zahlen dürften die Debatte über ein weitere Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags wieder anheizen.
Für 2009 werde zwar ein Minus von 3,2 Mrd. Euro erwartet. Dies könne aber ausgeglichen werden, da die Bundesagentur für Arbeit (BA) aus 2006 und 2007 noch über eine Rücklage verfüge.
Bei der Prognose ist ein Beitragssatz von drei Prozent sowie ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent unterstellt. Sollte die Wirtschaft nur um 0,5 Prozent wachsen, werde das Defizit 2009 um eine Mrd. Euro höher ausfallen, schreibt der „Spiegel“.
Damit setzt die BA ihre Salami-Taktik der Vorjahre fort. Auch 2006 und 2007 hatte sie so lange wie möglich gute Finanzdaten geleugnet – Ende 2007 türmten sich dann 17,9 Mrd. Euro Guthaben auf ihren Konten. Laut BA- Prognose wären 2012 noch 16 Mrd. Euro davon übrig.
Auch für das laufende Jahr hatte die Behörde zunächst ein Defizit prognostiziert. Bis Ende August erzielte sie zwar 3,3 Mrd. Euro Defizit. Es war damit aber rund drei Mrd. Euro geringer, als geschätzt. Darin enthalten sind freilich die 2,5 Mrd. Euro, die die Arbeitsagentur in einen Fonds umgebucht hat, um damit künftige Pensionen finanzieren zu können. Während die BA diese Transaktion als Ausgabe verbucht, werten Ökonomen dies als reine Umbuchung, die das operationale Ergebnis nicht beeinflusst.
Weiterlesen unter:
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ba-finanzen-besser-als-erwartet;2045336
Thema: BA-Finanzen besser als erwartet (Gelesen 125 mal)
