Merkels Liste

[Ruediger]

80 Milliarden Euro bis 2014 weniger - das wird teuer. Weniger Geld für Arbeitslose, geringere Gehälter für Beamte,  weniger Subventionen bei der Ökosteuer.

4,3 Milliarden Euro der dickste Haushaltsbrocken des Bundes trifft die Arbeitslosen !

Künftig soll es kein Übergangsgeld mehr geben, wenn ein Erwerbsloser nach einem Jahr ohne Job von Arbeitslosengeld I in Hartz IV rutscht.
Bisher erhielten Alleinstehende im ersten Jahr bis zu 160 Euro im Monat, Verheiratete bis zu 320 Euro, im zweiten Jahr halbierten sich die Beträge. Die Notwendigkeit dieses Zuschlags sei überholt, denkt diese Bundesregierung.

Leider wird diese Sparmaßnahme auf wenig Gegenliebe treffen, letztlich wird bei stetig wachsender Schuldenerhöhung die eingesparten Gelder hierfür in andere Löcher verteilt.

Ergo: Gespart wird unterm Strich nichts, doch die Erwerbslosen haben weniger Geld.

Hinzu kommt das der Bund keine Rentenversicherungsbeiträge mehr für Hartz-IV-Empfänger zahlt.

Diese Vorgehensweise dieser Regierung zeigt auf das wir von unfähigen Politikern die unter der Last ihrer großen Gehälter im Denkvermögen eingeschränkt wurden, regiert werden.

Unsere Renten sind alles andere als stabil oder sicher, jetzt diese Gelder welcher der Erwerbslose ja letztlich nicht bar auf der Hand hat, einzufrieren führt zu einem Gau in der Rentenkasse.
Die Zeche zahlt das Volk in einigen Jahren wenn der Rententopf erschöpft und die Altersarmut ausgeweitet wurde.

Denken die auch mal weiter als bis zum Feierabend ?

Auch die Elterngeld-Pauschale fällt für Erwerbslose weg. Bislang bekamen sie bis zu 300 Euro für maximal 14 Monate.

So so ... Erwerbslosen sollen keinen Anspruch auf Elterngeld haben, warum ?
Sind sie schlechtere Eltern ... kosten die Kinder weniger .... oder haben die Kinder von Erwerbslosen kein Recht auf ein anständiges Leben.
Was will uns die Regierung mit dieser Maßnahme sagen ? Wir finden es sozial ungerechtfertigt und Diskriminierend.

Ist ja doch ein Familienfreundliches Land  !

Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger wird gestrichen.

Begründung: Die Energiekosten seien in den vergangenen Monaten stark gesunken.

Tja Frau Merkel, wenn man selbst keine Heizkosten zahlen muß, hat man ja über die Entwicklung der Kosten keinen richtigen Überblick ... und ihre Kollegen und ihre Kolleginnen können ihnen nicht wirklich weiterhelfen ... warum ? .... Die zahlen auch nichts selbst *lach*

Auch hier wird Erbarmungslos bei den Schwachen in unserem Land gespart ... hat sich mal jemand gefragt warum und für wen es Wohngeld gibt ? Wir glauben kaum das ein Herr Boris Becker (Hier nur als Beispiel genannt) für sich Wohngeld beantragt.

Hier hat die Regierung mit ihrer Maßnahme das Ziel weit verfehlt.

Einsparungen erhofft sich die Bundesregierung ebenfalls davon, dass die Bundesagentur für Arbeit Leistungen nach eigenem Ermessen statt nach Gesetz verteilt, (Heißt, wenn mir deine Nase nicht paßt oder man sich wehrt keinen Anspruch auf entsprechende Leistungen bekommt.) etwa bei Eingliederungshilfen. 1/2 bis 3 Milliarden Euro soll das bringen.

Erwerbslosen werden damit ohne gesetzlichen Anspruch der Willkür der Sachbearbeiter auf den diversen Ämtern ausgesetzt.
Wie stellt sich das unsere Regierung vor ?  Sollen jetzt die Erwerbslosen Leibeigne der Sachbearbeiter werden ?

Vor allem die 700.000 Alleinerziehenden unter den Hartz-IV-Empfängern sollen so besser vermittelt werden. Dafür sind aber noch Gesetzesänderungen nötig.

Lächerlich ... Gesetzesänderung .... sollen wir lachen oder weinen .... Alleinerziehende .... eigentlich sollte lesen genügen um zu verstehen.

Die Arbeitslosenversicherung soll künftig ohne Zuschuss vom Bund auskommen. Das könnte auf eine Erhöhung des Beitragssatzes über die für 2011 festgelegten 3,0 Prozent hinauslaufen.

Was versprach Herr Westerwelle ?  Jeder Arbeitnehmer werde mehr Geld in der Tasche haben .... blahblahblah

Natürlich wollen wir hier nicht verschweigen das auch an anderen Stellen gespart werden soll, allerdings bei steigender Schulden dürfte das alles abermals nur leere Luft sein.

Auch sollen unsere Kommentare nicht darüber hinwegtäuschen, dass Handeln seitens der Regierung erforderlich ist, um den Schuldenberg abzubauen.
Wir finden die derzeit angestrebten Maßnahmen eine soziale Ungerechtigkeit und den falschen Weg gerade im Hinblick auf die Rente.
Die Rentenkassen sind fast leer, geminderte Rente im Alter durch Streichung der Rentenbeiträge führt letztlich dazu das die Altersarmut steigt und heutige Erwerbslose im Alter mit der Rente nicht mehr ausreichend versorgt und auf Sozialhilfe oder Hartz IV angewiesen sind. Ergo, zahlt auch der Staat weit mehr als er heute spart.

Es gibt viele Stellen an denen das Geld die Steuergelder verschwendet werden, sei das an Bauten die unnötig sind sei das an den ewigen Gehälter für Politiker die ewig in Ruhestand sind ... auch hier sollte man nach ihrer Tätigkeit auf Arbeitslosengeld I und dann auf Hartz IV umsteigen.
Mit welchem Recht lassen sich Politiker ihre Amtszeit ewig vergolden ? Hier könnte man den Rotstift ansetzen und viel Geld sparen ... auf Dauer !
Weiterhin .... was sucht die Bundesmarine im Libanon ?   Millionen und Milliarden für eine Sperre die keine ist .... die schippern da rum und tun nichts außer zuschaun ... ein teueres Vergnügen.

Man sollte helfen, wenn Hilfe nötig ist .... aber Libanon ist einfach Blödsinn.