Hartz IV-Gesetze sollen vereinfacht werden

[Mister X]

Hartz IV-Gesetze sollen vereinfacht werden

Aufgrund der Klageflut an den Sozialgerichten: Hartz IV Gesetze sollen einfacher und eindeutiger werden

Die Bundesländer Sachsen-Anhalt und Niedersachsen wollen die Hartz IV Gesetzgebungen eindeutiger gestalten, um die Klageflut an den Sozialgerichten einzudämmen. Hierbei soll es jedoch nicht um eine grundsätzliche Verbesserung der Lebensbedingungen von ALG II-Beziehern gehen, sondern um eine präzisere Formulierung und Ausgestaltung der Sozialgesetze. Diese sollen nicht im Grundsatz geändert werden, sondern nur eindeutiger formuliert werden. Sachsen-Anhalts Justizsstaatssekretär Burkhard Lischka sagte gegenüber der "Mitteldeutschen Zeitung", dass er durch die Umgestaltung erwarte, die Klageflut an den Sozialgerichten um 10 bis 15 Prozent zu reduzieren. Momentan dauert die Bearbeitung der Klagen an den Sozialgerichten in Sachsen-Anhalt etwa 12 bis 13 Monate.



Guckst du hier weiter...


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-gesetze-sollen-vereinfacht-werden5223.php

[Frasto]

Dazu nur ein kurzer Kommentar .
Lange gefordert,abgelehnt ,abgelehnt und abgelehnt.
Und jetzt wo die Bundestagswahlen vor der Tür stehen,kommen
die "Ratten " wieder aus ihren Bau!!!
Ich könnte kotzen.
Ave Frasto

[HainBloed]

Ich seh da so

In den Gesetzen soll dann drinne stehen was der Hartzer dann nicht bekommt und was er alles tun muß.
Selbst die Pinkelzeiten sind dann vorgegeben von Kochzeiten bis hin zum ins Bett gehen auch.

Richter können dann nicht anders entscheiden weil es ja im Gesetz drin steht.

Ein echter Sklave muß auch genau wissen was er zu tun hat, denn Rechte hat er dann keine mehr nur noch Pflichten. Ab zur Schlachtbank.  :angry: :angry: :angry: