Hartz IV Regelsätze: Nur 23 Euro mehr für Kinder?

[Mister X]

Keine Erhöhung der Hartz IV Regelsätze in Sicht 

Will die Bundesregierung die Regelsätze für Kinder nur um 20 Euro anheben?

Die Bundesregierung will anscheinend nur 23 Euro mehr pro Monat für die Neufassung der Hartz IV Regelsätze für Kinder berechnen. Jedenfalls kann man davon ausgehen, da die Bundesregierung gestern den Bundes-Haushaltsetat für 2011 verabschiedete. Denn für die Umsetzung des Grundsatzurteils des Bundesverfassungsgericht zu den Hartz IV Regelsätze von Kindern und  Erwachsenen behält das Bundesfinanzministerium nur einen Betrag von 480 Millionen Euro pro Jahr bereit.

Derzeit sind rund 1,7 Millionen Kinder auf Hartz IV Leistungen angewiesen. Rechnet man die 480 Millionen Euro auf die Anzahl der betroffenen Kinder um, so ergibt das gerade einmal rein rechnerisch 23 Euro pro Kind und Monat. Nicht mit  einberechnet sind die Anpassungen im Bereich der Regelsätze von Erwachsenen. Anders als in den Medien verbreitet, wurde auch die   Berechnungsgrundlage der ALG II Regelsätze der Erwachsenen vom Bundesverfassungsgericht gerügt. Auch hier monierten die obersten Richter die Grundlage der Berechnungen.


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